Eulenspiegel hat geschrieben:Das stimmt. Flüchtlinge sind nicht grundsätzlich unschuldig. Genau so, wie Einheimische nicht grundsätzlich unschuldig sind.
Das war nicht der Punkt, auf den ich hinauswollte. Ich wollte darauf hinaus, dass sich unter den Flüchtlingen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch Kriegsverbrecher befinden, die eine Mitschuld an den Zuständen in ihrem Heimatland haben.
Letztendlich erweist es sich allerdings immer mehr als Falschaussage, Deutschland sei durch die Flüchtlingsbewegungen nicht unsicherer geworden. Das war von Anfang eine Beruhigungspille. Selbstverständlich ist Deutschland unsicherer geworden. Nehmen wir einmal an, nur 5 % der Flüchtlinge neigten zur Kriminalität - die 5 % soll als Durchschnitswert für alle Ethnien verstanden werden, ich weiß es grad nicht genau, wieviel % der Deutschen kriminell sind - hat man bei knapp einer Million Flüchtlinge die stattliche Anzahl von 50.000 potentiellen kriminellen zusätzlichen Menschen.
Wenn man dann noch bedenkt, dass insbesondere was Körperverletzungen, Sexualstraftaten und Raub betrifft, die Quote bei jungen Männern doch deutlich höher ist als bei Frauen generell und Männern anderer Altersgruppen - ja, es gibt auch weibliche Sexualstraftäter und Bankräuber im Rentenalter - und sieht, dass dann doch der Anteil an jungen Männern unter den Flüchtlingen exorbitant hoch ist, so frage ich mich schon, wie man zu der Einschätzung kommen kann, die ja von vielen Politikern vertreten wird, durch die Flüchtlingsbewegungen sei Deutschland nicht unsicherer geworden.
Eulenspiegel hat geschrieben:Zu den IS-Terroristen:
Zum einen ist da die praktische Seite: Ein IS-Terrorist wird wohl kaum an der Grenzkontrolle groß sagen, dass er IS-Terrorist ist. Das heißt, hier hat man eh Probleme, den Nicht-IS-Flüchtling vom IS-Flüchtling zu unterscheiden.
Es gibt auch andere,
sehr trickreiche Methoden, sich der Abschiebung zu entziehen.
Aber grundsätzlich klar, kann man nicht unterscheiden. Deswegen sollte man auch konsequent die Personalien prüfen und feststellen. Die Praxis, bei fehlenden Pässen grundsätzlich den Angaben der Person zu vertrauen, mag früher human gewesen sein, heute öffnet sie jedoch dem Mißbrauch durch Kriminelle Tür und Tor. Das kann ein Rechtsstaat, der ernstgenommen werden will, nicht dulden. Leider fällt mir keine wirklich gute Lösung ein, was man mit Menschen ohne Pässe machen soll, wo man sie unterbringen kann etc., vielleicht doch Transitzonen, aber die Praxis, dass man nur seinen Pass wegwerfen muss und dann quasi eine beliebige Identität annehmen kann, in inakzeptabel.
Eulenspiegel hat geschrieben:Zur juristischen Seite: Wenn einem im Heimatland die Todesstrafe droht, darf man ihn nicht aus Deutschland ausliefern. Wenn ihm im Heimatland aber eine Gefängnisstrafe droht, darf man ihn ausliefern. Das gilt selbstverständlich auch für IS-Terroristen.
Da man wohl davon ausgehen muss, dass gefangenen IS-Terroristen sowohl im Irak als auch Syrien Folter und Todesstrafe droht, bedeutet das also, dass IS-Terroristen Asyl gewährt werden muss. Nun ja, wahrscheinlich juristisch vertretbar, moralisch eher nicht.
Eulenspiegel hat geschrieben:Ich denke mal, die meisten Demonstranten waren dafür, dass das Drittel Straffälliger abgeschoben wird. Sie haben dagegen demonstriert, dass auch die anderen beiden Drittel mit abgeschoben werden.
Nur weil bei 33% die Abschiebung in Ordnung geht, heißt das ja noch lange nicht, dass es bei den restlichen 67% auch in Ordnung ist.
Naja, die Asylanträge dieser Personen wurde abgelehnt, nach allem was ich weiß schon vor längerer Zeit. Dass einige dieser Leute schwere Straftaten begangen haben ist nicht der alleinige Grund für ihre Abschiebung, man muss nicht kriminell geworden sein, um abgeschoben werden zu können. Aber es gibt ja einige Organisitionen und Parteien, die generell gegen Abschiebungen sind...
Eulenspiegel hat geschrieben:Und dann gibt es noch ein paar wenige Demonstranten, die tatsächlich auch gegen die Abschiebung der Straffälligen sind. Hier geht die Argumentation dann wie folgt: "Sie haben eine Straftat begangen. Wenn man sie nach Afghanistan abschiebt, dann kommen sie dort sehr wahrscheinlich auf freien Fuß. Wenn jemand in Deutschland eine Straftat begeht, dann sollte er auch in Deutschland ins Gefängnis. - Und nach dem Gefängnisaufenthalt gibt es entweder Sicherheitsverwahrung oder man gilt als rehabilitiert."
Ja, diese Argumentation gibt es auch. Allerdings machten die Demonstranten in diesem speziellen Fall nicht den Eindruck, als ginge es ihnen darum. Kriminelle Asylbewerber sollten meiner Meinung nach hier ihre Strafe absitzen, dann in ihre Heimat abgeschoben und mit einem sehr langem oder auch lebenslangen Einreiseverbot belegt werden, wenn irgendwie möglich.