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Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

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Gubblinus
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Gubblinus »

So genau hab ichs nicht gelesen muss ich ehrlich gestehen, aber damit ist das auch explizit festgestellt, ist ja nicht schlecht.

Das stimmt, der NR hat Möglichkeiten den Präsidenten "auszuschalten", aber riskiert (meiner Meinung nach richtigerweise, um die Funktion der Kontrolle der Regierung durch den Präsidenten aufrecht erhalten zu können) immer seine komplette Auflösung.

Mit einem Hofer als Präsident und 35% bei der FPÖ bei der nächsten NR-Wahl könnte Hofer eine Regierungsbildung ohne FPÖ effektiv verbieten (selbst wenn die restlichen 65% auf eine einzige Partei entfallen würden). Und hätte immer mit der Unterstützung von 35% im Nationalrat die Möglichkeit Regierungen die nicht seinen Wünschen entsprechend agieren aufzulösen).

Es kann natürlich sein dass der genau solche Dinge meinte mit "Sie werden sich wundern was alles möglich ist" ... zutrauen tu ich den Burschen vieles, die sehen das ja auch mehr als Spiel mit der Macht, als als Verantwortung übernehmen.
Wie war das mit Macht frei nach Gunkl:
Macht ist wie wenn man auf einem Stier durch ein Dort trottet. Natürlich weicht jeder aus, aber wos hingeht, bestimmt der Stier
Das hat die FPÖ das erste mal gemerkt wie ihnen auf ihrer eigenen Seite Morddrohungen entgegen gekommen sind wegen der Andeutung sie würden vielleicht nicht die Wahl anfechten ... die Geister die ich rief werden sich hoffentlich nicht bewahrheiten, aber für den Fall der Fälle, hätte ich gerne einen charakterlich starken Bundespräsidenten, der im Zweifelsfall lieber keiner Partei angehört die in der Regierung sitzt.

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Gorbalad
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Gorbalad »

183 Abgeordnete, 1/3 davon wären also 61.

Derzeit hat die FPÖ 38, da fehlt also bis zu einer Neuwahl noch einiges.
Auch mit den 3 ehemaligen FPÖ-Mitgliedern, die jetzt als fraktionslos zählen.
(der 4. war vorher bei Stronach, dann bei der ÖVP und ist jetzt fraktionslos...)

Selbst FPÖ+Stronach+Neos+Fraktionslos ergibt nur 57.
Es müsste daher SPÖ, ÖVP oder Grüne mitspielen.

Ohne vorangehende Neuwahl ist das Szenario also erstmal ziemlich unwahrscheinlich.

Um NR-Neuwahlen anzuzetteln müsste der Präsident die gesamte Bundesregierung entlassen, eine neue angeloben, und von der dann schnell genug (bevor der Nationalrat wie oben die Präsidenten-Absetzungs-Volksabtimmung beschließt und/oder dieser Regierung das Misstrauen ausspricht) einen Antrag zur Auflösung des Nationalrats bekommen.
"Eigentlich wäre <X> sehr <Y>, nur man hat daraus nichts gemacht" ist glaube ich die Quintessenz von DSA.

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Gorbalad
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Gorbalad »

Bin gespannt, ob der Wahltermin hält. Und ob die Wahl danach angefochten wird.

Schön langsam fände ich internationale Wahlbeobachter angebracht. Die sollten aber auch gleich die Vorbereitungen begleiten, wie es aussieht.
"Eigentlich wäre <X> sehr <Y>, nur man hat daraus nichts gemacht" ist glaube ich die Quintessenz von DSA.

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Denderan Marajain
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Denderan Marajain »

Das wirklich "witzige" daran ist die Tatsache, dass es früher wohl ständig so abgelaufen ist...

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Gubblinus
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Gubblinus »

Also ich hoffe ja die Wahl wird verschoben. Weil wenn nicht, und es geht wieder knapp aus (was zu erwarten ist) dann gibts sicher wieder eine Anfechtung, egal wer es dann geworden ist.

Und auf noch eine Anfechtung, noch eine Wahl, und nochmal Wahlkampf hab ich keine Lust mehr.

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Denderan Marajain
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Denderan Marajain »

Sie gehört verschoben weil es richtig ist sie nach diesen Peinlichkeiten zu verschieben

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Gorbalad
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Gorbalad »

Wenn unser neugewählter Bundespräsident dann zwecks Staatsbesuch am frisch fertiggestellten Berliner Flughafen landet, bildet sich vermutlich ein schwarzes Loch und frisst den Planeten :)
"Eigentlich wäre <X> sehr <Y>, nur man hat daraus nichts gemacht" ist glaube ich die Quintessenz von DSA.

Benutzer 7553 gelöscht

Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Benutzer 7553 gelöscht »

Zuletzt geändert von Benutzer 7553 gelöscht am 15.09.2016 13:48, insgesamt 1-mal geändert.

Thargunitoth
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Thargunitoth »

Die nächste Peinlichkeit: Wahl wird verschoben wegen mangelhaftem Kleber für Briefumschläge.

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Denderan Marajain
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Denderan Marajain »

Thargunitoth hat geschrieben:Die nächste Peinlichkeit: Wahl wird verschoben wegen mangelhaftem Kleber für Briefumschläge.
Wissen wir doch schon ;)

Wobei hey wenn es nicht ausgeschrieben wird könnten wir es ja noch weiter verschieben :lol:


Wackelt auch der Nachwahltemin?
Zuletzt geändert von Denderan Marajain am 15.09.2016 13:48, insgesamt 1-mal geändert.

Thargunitoth
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Thargunitoth »

Man könnte sich ja fragen was peinlicher ist. Der BER Flughafen oder die Präsidentenwahl und da müsste ich dem BER schon zugute halten, dass es ein Milliarden-€-Projekt ist. Und er wird sogar immer teurer!!!


Thargunitoth
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Thargunitoth »

Denderan Marajain hat geschrieben:Van der Bellen schon Präsident


:lol: :lol:
War Van der Bellen da dann formal Präsident oder wäre er es erst wenn die Anfechtung der FPÖ offiziell abgewiesen worden wäre.

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Denderan Marajain
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Denderan Marajain »

Thargunitoth hat geschrieben:
Denderan Marajain hat geschrieben:Van der Bellen schon Präsident


:lol: :lol:
War Van der Bellen da dann formal Präsident oder wäre er es erst wenn die Anfechtung der FPÖ offiziell abgewiesen worden wäre.
Man hätte halt die Einspruchsfrist abwarten sollen :)

Thargunitoth
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Thargunitoth »

Aber wenn Van der Bellen Präsident war, würde ich als Herausgeber sagen:"Ist korrekt was da steht. Zu dem Zeitpunkt war er Präsident."

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Radames
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Radames »

Er war noch nicht,auch nur formal Präsident. Das war damals noch Heinz Fischer. Um Präsident zu sein, muss auch die Angelobung vor der Bundesversammlung erledigt werden.
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Denderan Marajain
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Denderan Marajain »

Die Tagespresse hat geschrieben:Nach dem rührenden Video der Holocaust-Überlebenden Getrude meldet sich nun auch die Gegenseite zu Wort. Der ehemalige oberösterreichische KZ-Wachmann Gerfried (93) warnt in einer Videobotschaft vor der Wahl von Van der Bellen.

Holocaust miterlebt

Der Linzer Pensionist Gerfried (93) wirkt wie ein ruhiger, zufriedener Großvater. Doch die aktuelle politische Lage hat den pensionierten Gemeindebediensteten persönlich so sehr mitgenommen, dass er sich nun per Videobotschaft an die Öffentlichkeit wendet: „Ich habe damals den zweiten Weltkrieg selbst miterlebt“, beginnt Gerfried das Video ernst.

Gerfried warnt vor einer Wahl Van der Bellens, denn „Österreich könne in einer verrückt gewordenen Welt nicht als Stimme der Vernunft von der Masse herausstechen“.




Jugend hat Recht auf einen Weltkrieg

„Alles fühlt sich gerade wieder an wie in den 30er Jahren. Was wir damals am Stammtisch über das Gesindel gesagt haben, schreibt mein Enkel heute in dieses Facebook. Ich kann es gar nicht mehr erwarten!“

Sanft lächelt der gesellige Pensionist in die Kamera und freut sich, dass die Jugend bald wieder richtige Werte erfahren wird. „Sie spielen am Handy, sie fahren in den All-Inclusive Urlaub und sie gehen ins Restaurant essen! Ihr werdet euch noch wundern, was dann im Weltkrieg alles nicht möglich ist!“

Gerfried erinnert an höhere Werte wie Ehre und Treue. Werte, die er damals bei den Nazis miterleben durfte.

Hass als Antrieb

„Das Runtermachen, das Schlechtmachen der anderen, darum geht es doch letztlich im Leben!“, sagt Gerfried schließlich eindringlich. Auch in seiner Zeit nach dem Weltkrieg habe er dies in seiner Arbeit als Gemeindebediensteter nie vergessen.

„Es ist wahrscheinlich meine letzte Wahl“, beendet Gerfried seine Botschaft nachdenklich. „Denn schon bald wird die Demokratie abgeschafft und Wahlen sind so wahr uns Gott helfe wieder verboten. Aber wenn ich noch einen Wunsch habe, dann der, dass meine fünf Enkel auch noch einen Weltkrieg erleben dürfen, und zwei oder drei von ihnen dabei hoffentlich genau so ehrenvoll und qualvoll sterben, wie wir früher in unserer Jugend.“

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sagista
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von sagista »

Das scheint ja wieder eine sehr "niveauvolle" Diskussionsrunde mit den beiden gewesen zu sein. Hatte es nicht nach der letzten Wahl geheißen, mal wolle dafür sorgen, dass das nicht mehr so hässlich wird?
Ich wünsche unseren südlichen Nachbarn einen Präsidenten, der der Aufgabe gewachsen ist und das Amt würdevoll ausüben wird.


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Gubblinus
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Gubblinus »

Auf auf zum Wahllokal wer noch nicht war :)

Teferi
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Teferi »

van der Bellen heute,
FPÖ 2017 :)
der letzte tango: noch nicht getanzt <3

dead-flunky
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von dead-flunky »

FPÖ 2017 :)
Na hoffentlich nicht.

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Gubblinus
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Gubblinus »

Ach, die ÖVP bastelt schon an Neuwahlen. Ich hoffe sie werden dann dafür abgestraft. Weil ich glaub die Leute sind jetzt erstmal des Wahlkampfes überdrüssig.

Aber seit heute bin ich relativ entspannt. Meine Angst war nicht eine FPÖ in der Regierung, das hatten wir schon mal, und hamma auch überlebt (und entsorgt vielleicht dann dieses Mal wieder die FPÖ so wie das letzte Mal). Sorgen hätte mirs nur gemacht wenn sie gleichzeitig das einzige Kontrollorgan das dazu da ist die Regierung zu kontrollieren ebenfalls in der Hand gehabt hätten. Noch dazu mit einem Amtsverständnis "sie werden sich noch wundern was alles geht" + der Aussage er möchte auf jeden Fall ein FPÖ-BP sein, und nicht überparteilich. Das hätte mir eher Sorgen gemacht (obwohl Hofer als BP, und keine FPÖ in der Regierung, das wär mir auch egal gewesen).

Mit der FPÖ in der nächsten Regierung rechne ich auf jeden Fall. Aber Wahlkampf brauch ich nicht jetzt schon wieder ...

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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Denderan Marajain »


Thargunitoth
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Thargunitoth »

Ich finde es grundsätzlich gut, dass van der Bellen gewonnen hat, allerdings sollten sich die Österreicher schon etwas Gedanken darüber machen wie eine FPÖ-Regierung mit van der Bellen als Präsident interagieren. Wenn das zu einer beidseitigen Blockadepolitik wird, kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzung.

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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Denderan Marajain »

Thargunitoth hat geschrieben:Ich finde es grundsätzlich gut, dass van der Bellen gewonnen hat, allerdings sollten sich die Österreicher schon etwas Gedanken darüber machen wie eine FPÖ-Regierung mit van der Bellen als Präsident interagieren. Wenn das zu einer beidseitigen Blockadepolitik wird, kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzung.
Auch ein Van der Bellen wird sich der Realpolitik stellen müssen (hätte auch für Hofer gegolten)

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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Gorbalad »

Gar so viel blockieren kann VdB nicht. Ansonsten sind wir das auch schon von rot-schwarz gewohnt...
"Eigentlich wäre <X> sehr <Y>, nur man hat daraus nichts gemacht" ist glaube ich die Quintessenz von DSA.

Thargunitoth
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Thargunitoth »

Setzt der Präsident nicht die Regierung ein oder ähnliches?

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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Gorbalad »

Er setzt einen Bundeskanzler seiner Wahl ein und beauftragt ihn mit der Regierungsbildung.
Da der Nationalrat den Kanzler absägen kann, wird eher nur jemand beauftragt, der dort eine Mehrheit zusammenbringt, sei es seiner Partei, sei es als Koalition.

Klestil wollte damals auch nicht Schwarz-Blau einsetzen, hatte aber auch keine Alternative, die ihm besser gefiel. Er konnte aber einige Minister verhindern und sicherstellen, dass Schüssel vom 3. Platz und nicht ein Blauer (wäre damals wohl Haider gewesen) vom 2. Platz Kanzler wurde.
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Re: Bundespräsidentenwahl in Österreich: Play it again, Sam!

Ungelesener Beitrag von Gorbalad »

Denderan Marajain hat geschrieben:Van der Bellen schon Präsident
Ob die die Schulbücher aufgehoben haben? :)
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