Demonstrationen - Gewalt legitim?

Für alles, was uns sonst noch so interessiert.
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Denderan Marajain
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Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Denderan Marajain »

Das ist der Anlass und dieser Aufruf ebenfalls

Inwieweit seht ihr Gewalt als Mittel einer Demonstration an?
Ist es wirklich notwendig um die Aufmerksamkeit zu bekommen?
Oder verurteilt ihr so etwas?

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Zorni
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Zorni »

Was bei Demos wie dieser G20 Demo passiert ist glaube ich nicht ganz so einfach, wie es sich viele machen. Ich habe einiges an Augenzeugenberichten gehört, dass die Gewalt in diesem Fall eher von der Polizei ausging, provoziert von Einzelnen.
Ein älterer Anwohner sagte im Radio, er habe von seinem Balkon genau beobachten können, wie es gestern losging. Die friedliche Demo wurde eingekesselt. Dann wurden die unter den Demonstranten vermummten aufgerufen sich der Vermummung zu entledigen. Dem sei ein Großteil sogar nachgekommen. Da es aber nicht alle waren, die dem Aufruf nachkamen und ein Einzelner wohl einen Gegenstand warf, hat die Polizei dann losgelegt zu prügeln, Wasserwerfer und Tränengas eingesetzt.

Schon übertrieben der Einsatz, das muss eigentlich Konsequenzen haben

http://www.spiegel.de/video/welcome-to- ... 80644.html

Wichtiger ist mMn die Frage, wer hat denn der Bundesregierung ins Hirn geschissen, das die auf die Idee kommen, einen (so überflüssigen) G20 Gipfel inmitten einer Großstadt abzuhalten?

Benutzer 7553 gelöscht

Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Benutzer 7553 gelöscht »

Gewalt als Mittel des politischen Protests ist zu verurteilen.
Es gibt genug Arten Protest auszudrücken ohne dabei Verbrechen zu begehen.
Die Aktion der Grauen Gestalten zum Beispiel fand ich sehr gut. Ich stehe zwar nicht auf der politischen Schiene dieser Aktivisten, aber die Aktion verdient dennoch meine Anerkennung.
Gerade in der linksorientierten Presse wird von Provokationen durch die Polizei geschrieben. Das halte ich für Blödsinn. Die Polizei hat lange vorher klargestellt das sie keine Toleranz gegenüber Krawallmachern zeigen wir, und das ist auch richtig so. Die Provokation ging mMn von den Vermummten in der Demo aus. Die, was festzuhalten ist, nur einen kleinen Teil der Demonstranten ausgemacht hat. Ich kann aber auch nicht verstehen warum der Rest der Demonstranten sich mit diesen Personen sozialisiert. Der schwarze Block kapert eine als Protest gedachte Demonstration um Stunk zu machen, aber die Polizisten sind die Bösen. :rolleyes:

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Denderan Marajain
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Denderan Marajain »

Gut was genau da gestern los war kann ich aktuell nicht nachvollziehen aber im 2 Artikel (von mir verlinkt) wird ja eigentlich zur Gewalt aufgerufen und das ist doch schon mehr als grenzwertig

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sagista
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von sagista »

Zornbold hat geschrieben:Wichtiger ist mMn die Frage, wer hat denn der Bundesregierung ins Hirn geschissen, das die auf die Idee kommen, einen (so überflüssigen) G20 Gipfel inmitten einer Großstadt abzuhalten?
Warum denn nicht?
Nur weil irgendwelche Linksextremen Hamburg als ihre Hood ansehen und es daher als Provokation auffassen, wenn in IHRER Stadt der G 20-Gipfel stattfinden soll?
Über die Sinnhaftigkeit dieses Gipfel mag man sicher unterschiedlicher Meinung sein; der Nutzen der vergangenen Veranstaltungen dieser Art war ja durchaus überschaubar, auch wenn ich das Format an sich nicht schlecht finde. Aber sich von Extremisten vorschreiben zu lassen, wo man seinen Gipfel abhalten darf, halte ich für abwegig.

Zur vorhersehbaren Gewalteskalation: Dass es bei einer Demonstration unter dem Motto "Welcome to Hell", dessen Initiatoren sich nicht von Gewalt und Schwarzem Block distanzieren, zu Gewalt kommen würde, kann nicht überraschen. Das Spielchen, wer angefangen hat, ist immer das selbe. Dass Vermummung nicht gern gesehen wird, weiß jeder und dass die Polizei darauf entsprechend reagieren wird / muss, auch. Auch die anschließende Diskussion darüber, ob der Einsatz der Polizeigewalt angemessen war, wird eine typische sich im Kreis drehende Diskussion mit Videos und Augenzeugenberichten sein, deren Objektivität zumindest strittig ist.

Ich für meinen Teil finde Interviews wie dieses mit Frau Laquer entlarvend.
Zuletzt geändert von sagista am 07.07.2017 10:08, insgesamt 1-mal geändert.

Weynard
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Weynard »

Zornbold hat geschrieben:Was bei Demos wie dieser G20 Demo passiert ist glaube ich nicht ganz so einfach, wie es sich viele machen.


Tatsächlich ist diese Sache sogar sehr einfach. Wenn die Teilnehmer einer Demonstration die Anweisungen der Polizei nicht beachten, müssen sie damit rechnen, dass diese Anweisungen auf anderem Wege durchgesetzt werden. Wer seine Vermummung nicht ablegt, dem wird sie abgelegt.

Würden sich die Demonstranten an Recht und Gesetz halten, bräuchten sie auch keine Angst vor der Polizei zu haben.

Und diese Ansicht ist noch völlig losgelöst von den Begleitumständen, also den Staatschefs diverser Nationen, die beschützt werden müssen, den gewalttätigen, linksextremen Hooligans, oder allein der Tatsache, dass man seine Demo "Welcome to Hell" nennt.

Kurzum: Selber Schuld. :P

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Zorni
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Zorni »

Nur weil irgendwelche Linksextreme Hamburg als ihre Hood ansehen und es daher als Provokation auffassen, wenn in IHRER Stadt der G 20-Gipfel stattfinden soll?
Ein echter sagista :rolleyes:

Nein, daran hatte ich nicht im entferntesten gedacht. Eine ganze Stadt liegt lahm ... völlig unbeteiligte Bürger können nicht zur Arbeit/Schule/Uni, Läden müssen geschlossen bleiben, es gibt Staus ohne Ende ... weil 20 Irre nichts leisten werden? Für ein paar schöne Handshake Fotos? Was beschlossen wird ist durch die Scherpas längst geklärt, welchem Zweck dient das also alles?

Das Interesse der Handelnden ist ja seit gestern auch noch klarer. Zur Klimasitzung sind Trump und Putin gleich gar nicht erst erschienen...

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sagista
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von sagista »

Was ist denn "ein echter sagista"?
Es gibt diese "Argumentation" in linken Kreisen durchaus, so dass ich das durchaus auch ansprechen wollte und deine Frage als Anlass dazu genutzt habe. Durch die Formulierung mit "ins Hirn geschissen" vermutete ich, dass es in diese Richtung gehen könnte, so nach dem Motto "die wussten doch was passieren würde, warum machen sie es dann dort?".

Dass die Stadt in erster Linie durch die befürchtete und angekündigte Krawalle quasi stillsteht ist ja offensichtlich.

Für das, was du schreibst, spricht natürlich einiges. Aber wenn man nun in der Konsequenz zukünftig davon absähe, G 20 Gipfel in Metropolen abzuhalten, wäre dass dann nicht in letzter Konsequenz ein Triumph der Krawallmacher? Die vielen friedlichen Demonstranten profitieren ja auch davon, dass der Gipfel in einer Metropole stattfindet und nicht irgendwo auf einer Almhütte oder einem Flugzeugträger.
Zuletzt geändert von sagista am 07.07.2017 09:41, insgesamt 1-mal geändert.

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AngeliAter
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von AngeliAter »

Also haben ein paar Leute ein Problem mit unserer Gesellschafts- und Wirtschaftsform. Um ihr Problem öffentlich kund zu geben, müssen die Anwohner einer gesamten Stadt in Angst und Schrecken versetzt werden?
Und dann wundert man sich wieso nach mehr Polizei geschrien wird?

Ist ein klarer Fall von "Vermummungsverbot auf Demonstrationen" und trotzdem versucht man dies immer wieder?
Wie war das noch mal in Krisenländern, da verstecken sich bewaffnete Leute unter Zivilisten und greifen Soldaten an und die links orientierten schreien dann auf wenn Zivilisten sterben? Aber selbst greifen diese Polizisten an und verstecken sich dann wieder unter der Menge?
Aber gut, diese Menschen haben sowie schon den Bereich des logischen Denkens verlassen und lassen sich nur noch durch ihren Hass lenken.


Edit: sagista: dein link ist beschädigt, das "-Zeichen als letztes Symbol müßte entfernt werden
Zuletzt geändert von AngeliAter am 07.07.2017 09:43, insgesamt 1-mal geändert.
Das Stockholm-Syndrom ist eine anerkannte Methode um neue Freundschaften zu schließen.

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Denderan Marajain
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Denderan Marajain »


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Curthan Mercatio
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Curthan Mercatio »

STANDARD: Wie schaut es mit Sachbeschädigung aus?
Blechschmidt: Wenn es ein Schaufenster der Deutschen Bank ist, hat das inhaltlichen Bezug. Ein leeres brennendes Polizeiauto ist eine militante Aktion, die sich gegen die repressive polizeiliche Taktik richtet. Das ist Teil unserer Politik.
Körperverletzung ist nicht okay, es sei denn man setzt sich gegen Polizisten zur wehr.

Also mir ist das zu extrem.
Neu: Jahresrückblicke - Reaktionen auf Ilaris und Wo wir es verkackt haben.

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Denderan Marajain
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Denderan Marajain »

Curthan Mercatio hat geschrieben:
STANDARD: Wie schaut es mit Sachbeschädigung aus?
Blechschmidt: Wenn es ein Schaufenster der Deutschen Bank ist, hat das inhaltlichen Bezug. Ein leeres brennendes Polizeiauto ist eine militante Aktion, die sich gegen die repressive polizeiliche Taktik richtet. Das ist Teil unserer Politik.
Körperverletzung ist nicht okay, es sei denn man setzt sich gegen Polizisten zur wehr.

Also mir ist das zu extrem.
Das man solche Meinungen ohne Konsequenzen vertreten darf ist auch haarsträubend und grenzwertig

Tilim

Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Tilim »

Ich verurteile Gewalt im Regelfall auch. Ich denke aber, dass in extrem autoritären/totalitären Systemen, Gewalt gerechtfertigt sein kann und manchmal sogar notwendig ist.

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sagista
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von sagista »

@ AngeliAter: Danke für den Hinweis, hab den link korrigiert.

Herr Blechschmidts Argumentation finde ich auch im höchsten Maße fragwürdig.
Die mangelnde Distanzierung zur Gewalt diskreditiert diese Leute in meinen Augen.
Schade um die vielen kreativen Proteste, die natürlich medial völlig in den Hintergrund treten.

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Denderan Marajain
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Denderan Marajain »

Tilim hat geschrieben:Ich verurteile Gewalt im Regelfall auch. Ich denke aber, dass in extrem autoritären/totalitären Systemen, Gewalt gerechtfertigt sein kann und manchmal sogar notwendig ist.
Und wo würdest du hier die Grenze ziehen ab wann es gerechtfertigt ist?

Tilim

Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Tilim »

Da ist es schwer mit dem Finger drauf zu zeigen. Die einfache Antwort ist: "Wenn der Staat nicht mehr zum Wohle der Bürger arbeitet."
Ich halte z.B. die Französische Revolution oder Attentate auf Hitler für legitim.
Zuletzt geändert von Tilim am 07.07.2017 10:29, insgesamt 1-mal geändert.

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AngeliAter
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von AngeliAter »

Ach, solange der schwarze Block glaubt, das Deutschland ein Polizeistaat sei, ist es doch egal wo die Grenzen gezogen werden. Wenn sowie jeder selbst definiert in was für ein Land wir leben.
Das Stockholm-Syndrom ist eine anerkannte Methode um neue Freundschaften zu schließen.

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sagista
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von sagista »

Die Grenze ist wirklich schwer zu ziehen.
"Wenn der Staat nicht mehr zum Wohle der Bürger arbeitet."
So argumentieren ja nicht nur militante G 20-Gegner, sondern auch sehr viele Linke, die mit Gewalt nichts am Hut haben. Und ob der Staat wirklich nur zum Wohle aller Bürger arbeitet, kann man trefflich diskutieren.
Was ist z. B. mit gewalttäigen Protesten in Griechenland gegen die Sparpolitik oder mit den Gezi-Protesten 2013 in der Türkei?
Oder was ist allgemein mit Gegenwehr zu polizeilichen Aktionen?

Tilim

Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Tilim »

Da das alles keine Autoritären Systeme sind, ist mMn Gewalt dort auch niemals legitim. Wir leben halt in einer liberalen und säkularen Gesellschaft in der Gewalt von Bürgern nahezu niemals legitim ist.
Was ich gerade gesagt habe bezieht sich weiterhin auf autoritäre/ totalitäre Systeme.

Ich hätte keine Problem damit wenn in Nordkorea das Volk aufbegehrt und alle Generäle und Politiker umbringt. Das wäre mMn legitim.

Andwari
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Andwari »

In Hamburg sind auch (!) die üblichen Profi-Krawall-Demonstranten am Start - ich meine hier die in Denderans verlinktem Video erkennbaren Typen vom Schwarzen Block - im Video erkenne ich eine markante Anzahl an vermummten Gestalten, die Polizei ist mMn deutlich zu wenig präsent.
=> Der Demoveranstalter muss dafür sorgen, dass die Vermummten noch vor Steinwürfen usw. aus der Demo raus kommen, wenn er das mit seinen Ordnern nicht schafft, wird so eine Demo ganz schlicht aufgelöst. Das wären eigentlich die Regeln für Demos.
Ich nehme an, die Demo in dem Video ist gerade schon aufgelöst, die nach links wegkletternden Schwarzen sprechen dafür. Ordner sind nicht zu sehen, die Handyfilmer rechts sehen auch weder nach Demoteilnehmern noch nach Ordnern oder gar Polizei aus. Der Platz ist als vermutlich geplanter Demo-Startpunkt echt unschön - eng, für die Polizei nicht kontrollierbar (d.h. vor Demobeginn auf Pyro, Vermummung usw. abchecken). Dass die vorher schon bis da hin gelaufen sind, wäre ein Versagen der Polizei, denn vermummte Demonstranten sollte man einfach nicht loslaufen lassen.

Wer sich zusammen mit vermummten Typen, die zufällig schon ein paar massive Fahnenstangen, runde Kiesel, Pyro usw. mitgebracht haben, in derselben Demo bewegt, ist mMn irgendwo selbst schuld. Hamburg hat sich da allerdings auch eine gewisse Erlebnistourismus-Szene angezüchtet: Die bunten Typen oben im Park auf Denderans Video machen ja nicht bei einem Demonstrationszug mit, sondern warten aufs Spektakel, ob da heute ein schöner Gladiatorenkampf geboten wird. Die Attraktivität von Hamburg als Demo-Erlebnisstandort liegt auch daran, dass man in Hamburg regelmäßig nach so einer Demo noch konsequenzlos ein paar Autos oder Müllkontainer anzünden, Fensterscheiben einwerfen oder sich sonstwie antikapitalistisch betätigen kann.

@G20
Ob es klug ist, einen solchen Gipfel in einer Großstadt abzuhalten - fraglich. Allerdings ist das afaik auf dem Messegelände. Das hat sicher sinnvolle vorhandene Infrastruktur für so eine Großveranstaltung und ist nicht gerade der Platz, wo Oma täglich ihren Salat kaufen muss. Dass man die Teilnehmer irgendwie vom Flughafen zur Messe bringen muss und da nicht alle paar Meter Straßenblockaden brauchen kann, ist eigentlich nachvollziehbar. Den "Transferkorridor" hätte man mMn deutlich kleiner machen können. Da sind ja allerdings nicht nur ein paar Regierungschefs - sondern hunderte bis tausende Wirtschaftsvertreter, die alle irgendwelche Wirtschaftsverträge abschließen wollen und Fach-Lobbygruppen für vmtl. jedes Thema das es überhaupt gibt.

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Olvir Albruch
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Olvir Albruch »

Wahllos Autos anzuzünden und Fensterscheiben einzuschmeißen, ist keine Demonstration, sondern Sachbeschädigung. Seitens der Polizei wurden zuvor klare Grenzen kommuniziert, wer diese überschreitet, muss damit rechnen, (zurecht) welche auf die Nase zu bekommen. Ich habe da kein Mitleid.

MfG,
Olvir Albruch

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der_unbenannte
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von der_unbenannte »

Zornbold hat geschrieben:
Nein, daran hatte ich nicht im entferntesten gedacht. Eine ganze Stadt liegt lahm ... völlig unbeteiligte Bürger können nicht zur Arbeit/Schule/Uni, Läden müssen geschlossen bleiben, es gibt Staus ohne Ende ... weil 20 Irre nichts leisten werden? Für ein paar schöne Handshake Fotos? Was beschlossen wird ist durch die Scherpas längst geklärt, welchem Zweck dient das also alles?

Das Interesse der Handelnden ist ja seit gestern auch noch klarer. Zur Klimasitzung sind Trump und Putin gleich gar nicht erst erschienen...
Ich glaue die Ursache für die Probleme der Bürger liegt nicht in dem Treffen ansich, dann wäre der Hafengeburtstag auch undurchführbar, sondern in den antizipierten (und inzwischen eingetretenen) gewaltätigen Protesten dagegen.

Das Recht von Politikern sich zu treffen sollte dem Unrecht nicht weichen müssen. Darüber hinaus finde ich es sinnvoll, dass so ein Treffen nicht Abseits der Gesellschaft in elitären Berghotels stattfindet, sondern da wo Protest auch sichtbar werden kann. Dass dann leider ein kleiner Teil der Demonstranten dass wieder zunichte macht.

Ich will übrigens nicht sagen, dass die Polizei alles richtig macht, aber Unrecht gibt nicht das Recht auf Gegenunrecht.

Gewalt als Form des Protest scheint mir generell schwierig. Zum Erhalt von Aufmerksamkeit kann es nicht gerechtfertigt sein.
Was ich verstehen kann, ist eine grundsätliche Haltung, die das Agieren der Staaten als so schwerwiegendes Verbrechen empfindet, dass man es aus persönlicher moralischer Überzeugung nicht länger ertragen kann. In einem solchen Fall ist Gewalt ein probates Mittel. Ich nehme mir aber das Recht heraus anderer Meinung zu sein und selber zu Gegenmitteln zu greifen (und dasselbe gilt für den Staat).
Ron aka "Ronmold"
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und vor allem
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AngeliAter
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von AngeliAter »

Man sieht an Pulse of Europe das keine Gewalt notwendig ist um sein Anliegen in die Nachrichten zu bringen.
Das Stockholm-Syndrom ist eine anerkannte Methode um neue Freundschaften zu schließen.

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Denderan Marajain
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Denderan Marajain »

Liveticker zur G20 "Party" :dance:


Anscheinend ist in Hamburg gerade die Hölle los wenn man den Berichten Glauben schenken darf

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Gubblinus
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Gubblinus »

Gewalt ist so lange zu verurteilen, wie andere demokratische Mittel zur Verfügung stehen.

Heißt, solange man noch ungehindert, anonym, und ohne Gefahr an Leib und Leben wählen kann. Und solange man sich ungeachtet der politischen Einstellung ungehindert, und ohne Gefahr an Leib und leben zur Wahl aufstellen lassen kann, gibt es keinen Grund in einer Demonstration gewalttätig zu werden.

Sobald allerdings der Staat versucht demokratische Grundfreiheiten einzuschränken, ist Gewalt während einer Demonstration finde ich durchaus angebracht um die Demokratie zu schützen.

(Ein Beispiel, weil das nämlich in Österreich ein ernsthafter Vorschlag des Innenministers war: Wenn ein Innenminister sich die Macht geben will, nach Tageslaune beliebig Demonstrationen zu verbieten, dann finde ich kann man von Demonstranten die da dagegen auftreten -nachdem das wirklich als Gesetz beschlossen wurde- nicht mehr verlangen gewaltfrei zu sein.
Wenn nämlich die demokratischen Mittel eingeschränkt werden sollen, muss man sich zur Wehr setzen, weil sonst verliert man genau das Mittel, mit dem man politisch etwas daran ändern könnte, dann bleiben nur noch nicht-politische Möglichkeiten.)

In diesem konkreten Fall von G20 Gipfel und Demonstrationen: In meinen Augen ist da Gewalt absolut unangebracht.
Wer sich zusammen mit vermummten Typen, die zufällig schon ein paar massive Fahnenstangen, runde Kiesel, Pyro usw. mitgebracht haben, in derselben Demo bewegt, ist mMn irgendwo selbst schuld.
Mit solchen Aussagen hab ich insofern ein Problem weil ich mir weder von der Polizei, noch von solchen Idioten mein Demonstrationsrecht nehmen lasse, und die Polizei die Aufgabe hat das Demonstrationsrecht der friedlichen Demonstranten, auch gegen gewaltbereite Demonstranten zu verteidigen.
Ansonsten reichen bei jeder Demo 5 Agent provocateur um jede Demo aufzulösen.

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Denderan Marajain
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Denderan Marajain »

(Ein Beispiel, weil das nämlich in Österreich ein ernsthafter Vorschlag des Innenministers war: Wenn ein Innenminister sich die Macht geben will, nach Tageslaune beliebig Demonstrationen zu verbieten, dann finde ich kann man von Demonstranten die da dagegen auftreten -nachdem das wirklich als Gesetz beschlossen wurde- nicht mehr verlangen gewaltfrei zu sein.
Wenn nämlich die demokratischen Mittel eingeschränkt werden sollen, muss man sich zur Wehr setzen, weil sonst verliert man genau das Mittel, mit dem man politisch etwas daran ändern könnte, dann bleiben nur noch nicht-politische Möglichkeiten.)
Da ging es aber um etwas ganz anderes und nicht um die Einschränkung demokratischer Rechte

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Gubblinus
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Gubblinus »

Da gings darum dass der Innenminister nach Tageslaune bestimmen darf welche Demo eine Spaßdemo ist, und welche nicht. Und dann weiters jede Spaßdemo verbieten darf, oder erlauben darf (der Innenminister selbst, ohne Kontrollregulativ was er da so als Spaßdemo deklariert und was nicht), was de facto jede Demo vollkommen dem Gutdünken des aktuellen Innenministers ausliefert, und dieser die Macht hätte, jede Demo durch die Polizei auflösen zu lassen, die ihm grade nicht passt.
(dieser Vorschlag wurde gottseidank abgeschossen)

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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von AngeliAter »

In Deutschland hätten wir das Widerstandsrecht (GG Artikle 20, Absatz 4) welches einer solchen Einschränkung der Meinungsäußerung eine sehr klare (und entgültige) Absage erteilt.
Das Stockholm-Syndrom ist eine anerkannte Methode um neue Freundschaften zu schließen.

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Denderan Marajain
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Denderan Marajain »

Gubblinus hat geschrieben:Da gings darum dass der Innenminister nach Tageslaune bestimmen darf welche Demo eine Spaßdemo ist, und welche nicht. Und dann weiters jede Spaßdemo verbieten darf, oder erlauben darf (der Innenminister selbst, ohne Kontrollregulativ was er da so als Spaßdemo deklariert und was nicht), was de facto jede Demo vollkommen dem Gutdünken des aktuellen Innenministers ausliefert, und dieser die Macht hätte, jede Demo durch die Polizei auflösen zu lassen, die ihm grade nicht passt.
(dieser Vorschlag wurde gottseidank abgeschossen)
Nein ging es nicht aber ist auch nicht Thema hier

Andwari
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Re: Demonstrationen - Gewalt legitim?

Ungelesener Beitrag von Andwari »

@Gubblinus
Gemeinsam mit Idioten demonstrieren:
Sich zusammen mit vermummten, pyro-zündenden usw. Personen aufzustellen ist nicht der Beginn einer demokratisch legitimierten Demo - weil ganz klar ist, dass das so nicht laufen kann. Ich habe selbst schon erlebt, wie einzelne Krawallmacher von den "normalen" Demonstranten aus friedlichen Demos rausgeschmissen wurden. Ansonsten hilft die Polizei einem Demoveranstalter gerne, solche Demo-Störer rauszuziehen - wenn der das will und nicht die ganze Gruppe auf "Erlebnistour-Wanderung mit schwarzer Block" aus ist.

Offensichtlich gibt es aktuell in Hamburg die Optionen,
- krawallfrei auf verschiedene Demos zu gehen
- mit dem erlebnisorientierten Krawalltrupp auf nicht-Demos zu gehen.

Dass die Hamburger Polizei nach aktuellen Meldungen - mal wieder - die zweite Option nicht in den Griff kriegt, ist aus bayerischer Perspektive nicht überraschend.

Der G7-Gipfel in Elmau war einerseits wohl deutlich weniger umfangreich (da fehlt einfach das Begleitprogramm), hatte verschiedene anderswo stattfindende Ableger, iirc war da viel Hubschrauberflüge - und dass die Demonstranten und Polizei zur Bergwanderung antreten, ist auch nicht ideal. Die Demos dazu in München waren deutlich größer als die in GAP - und mangels Beteiligung von Krawallmachern sehr friedlich.
=> Man kann auch derartige Treffen in ländlichen Gegenden machen - aber das sollte mMn nicht durch ein paar hundert Vermummungsfetischisten diktiert werden.

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